Ratssitzung am Dienstag, 19.12.2017

vom 15.12.2017 in Aus der Fraktion P², Braunschweig, Bürgerbeteiligung, Demokratie, Gesellschaft, Transparenz

Rathaus Braunschweig

Rathaus Braunschweig

Am Dienstag, den 19.12.2017, findet ab 14:00 Uhr die nächste Ratssitzung statt.

Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, ebenso die einzelnen Dokumente.

Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piratenfraktion in der 18. Ratsperiode eingeführt. Seit dem 22.08.2017 werden die Ratssitzungen auch aufgezeichnet und stehen hier zur Verfügung.

Auf dieser Seite erfolgt ein Ergebnisprotokoll über diverse Anfragen, Vorlagen und Anträge sowie Kommentare der Ratsherren der FRAKTION P² zu ausgewählten Themen.

Twitter: @DIE_FRAKTION_P2 #ratbs

____________________

[14:03 Uhr]

1. Eröffnung der Sitzung

Der Ratsvorsitzende eröffnet die Sitzung
Der Rat ist ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig.
Gegen 16.30 Uhr findet eine 45-minütige Pause statt.

Es fehlen entschuldigt: Ratsfrau Keller und Ratsfrau Gries
Es liegt eine Dringlichkeitsanfrage und ein Dringlichkeitsantrag vor.

1.1 Dringlichkeitsantrag: Braunschweig-Mobil-Ticket – Dauerhafte Ausweitung der Nutzungszeit
Dringlichkeitsantrag SPD-Fraktion
[17-06020]

Abstimmung über die Dringlichkeit: angenommen
Maximilian P. Hahn: dafür
Christian Bley: dafür

Der Antrag wird unter Tagesordnungspunkt 4.6 behandelt.

1.2 Dringlichkeitsanfrage: Zwischenfall in Thune: Warum schweigt die Verwaltung?
Dringlichkeitsanfrage der BiBS-Fraktion
[17-06032]

Abstimmung über die Dringlichkeit: angenommen
Maximilian P. Hahn: dafür
Christian Bley: dafür

Die Anfrage wird unter Tagesordnungspunkt 23.10 behandelt.

Durch die Dringlichkeit eines Antrages wird eine Unterbrechung zur Einberufung und Behandlung im Verwaltungsausschuss nötig. Die Ratssitzung wird dann dafür unterbrochen.

Es liegen zwei Einwohnerfragen vor.

Abstimmung über die geänderte Tagesordnung: angenommen
Maximilian P. Hahn: dafür
Christian Bley: dafür

____________________

2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.11.2017
[SI/2017/434]

Abstimmung über das Protokoll: angenommen
Maximilian P. Hahn: enthalten
Christian Bley: dafür

____________________

[14:14 Uhr]

3. Mitteilungen

Es liegen keine Mitteilungen vor.

____________________

4. Anträge

4.1. Herbizidfreies Braunschweig
Antrag der BiBS-Fraktion
[17-04455]

4.1.1 Herbizidfreies Braunschweig
1. Stellungnahme der Verwaltung
[17-04455-01]

4.1.2 Herbizidfreies Braunschweig
2. Stellungnahme der Verwaltung
[17-04455-02]

TOP 4.1 Der Antrag „Herbizidfreies Braunschweig“ wurde im Grünflächenausschuss zurückgestellt. Daher wird er heute nicht im Rat behandelt, sondern im nächsten Grünflächenausschuss am 26.01.2018 beraten. Siehe dazu auch den Sitzungskalender der Ausschüsse.

____________________

4.2 Langer Tag der StadtNatur in Braunschweig
Antrag der BIBS-Fraktion
[17-04117]

4.2.1 Langer Tag der StadtNatur
Mitteilung der Verwaltung
[17-05864]

Abstimmung: angenommen
Maximilian P. Hahn: dafür
Christian Bley: dafür

____________________

[14:29 Uhr]

4.3 Barrierefreiheit Haupteingang Rathaus-Altbau und Gesundheitsamt Antrag der Fraktion Die Linke.
[17-05485]

4.3.1 Änderungsantrag zur Vorlage – 17-05485 / Barrierefreiheit Haupteingang Rathaus-Altbau und Gesundheitsamt
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

11. Anwendung der GemHKVO über den 31.12.2016 hinaus gemäß § 63 Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung (KomHKVO)
Beschlussvorlage der Verwaltung
[17-05458]

4.3.2 Änderungsantrag zu TOP „Barrierefreiheit Haupteingang Rathaus-Altbau und Gesundheitsamt“
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
[17-06021]

4.3.3 Barrierefreiheit Haupteingang Rathaus-Altbau und Gesundheitsamt – hier besonders Rathaus-Altbau
Änderungsantrag der BiBS-Fraktion
[17-06036]

4.3.4 Barrierefreiheit Haupteingang Rathaus-Altbau und Gesundheitsamt
Stellungnahme der Verwaltung
[17-05485-02]

4.3.5 Barrierefreiheit Haupteingang Rathaus-Altbau und Gesundheitsamt –
Änderungsantrag, interfraktionell mit P²<h2
[17-06050]

Abgestimmt wird – nachdem es nun einen interfraktionellen Antrag gibt (Änderungsantrag zu 17-06017) zuerst der interfraktionelle Antrag. Bei Annahme wird keiner der weiteren Anträge abgestimmt.

Abstimmung: einstimmig angenommen
Maximilian P. Hahn: dafür
Christian Bley: dafür

____________________

[14:41 Uhr]

4.4 Grüne Welle auf dem Ring
Antrag der AfD-Fraktion
[17-05918]

4.4.1 Grüne Welle auf dem Ring
Stellungnahme der Verwaltung
[17-05918-01]

Abstimmung: abgelehnt
Maximilian P. Hahn: dagegen
Christian Bley: dagegen

____________________

4.5 (vorher 22.1) Sicherstellen eines unverzüglichen Informationsflusses bei Störfällen in Thune zu Anwohnern und Einrichtungen vor Ort
Antrag der BIBS-Fraktion
[17-06006]

Überweisung in den Planungs- und Umweltausschuss wird von Ratsherr Rosenbaum beantragt.

Abstimmung: angenommen
Maximilian P. Hahn: dafür
Christian Bley: dafür

____________________

Verschoben auf Beginn nach der Pause:

4.6 Dringlichkeitsantrag: Braunschweig-Mobil-Ticket – Dauerhafte Ausweitung der Nutzungszeit
Dringlichkeitsantrag SPD-Fraktion
[17-06020]

____________________

[14:58 Uhr]

5. Umbesetzung in Ausschüssen
Beschlussvorlage der Verwaltung
[17-05966]

Abstimmung: angenommen
Maximilian P. Hahn: dafür
Christian Bley: dafür

____________________

6. Berufung der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Gruppe der Schülerinnen und Schüler und der Eltern in den Schulausschuss
Beschlussvorlage der Verwaltung
[17-05935]

Abstimmung: angenommen
Maximilian P. Hahn: dafür
Christian Bley: dafür

____________________

7. Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses
Beschlussvorlage der Verwaltung
[17-06002]

Abstimmung: angenommen
Maximilian P. Hahn: dafür
Christian Bley: dafür

____________________

8. Satzung für Einwohnerbefragungen
Beschlussvorlage der Verwaltung
[17-05917]

8.1. Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 17-05917 Satzung für Einwohnerbefragungen
Fraktion Bündnis90/Die Grünen
[17-06025]

8.2. Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 17-05917 Satzung für Einwohnerbefragungen
Stellungnahme der Verwaltung
[17-06025-01]

Herr Ruppert erklärt – zur Nachfrage des Ratsherren Udo Sommerfeld: Das NKomVG schließt Einwohnerbefragungen zu Bauleitplanungen nicht aus.

Der Änderungsantrag steht zur Abstimmung:

Abstimmung: abgelehnt
Maximilian P. Hahn: dafür
Christian Bley: dafür

Da dieser nicht angenommen wurde, steht die Ursprungsvorlage zur Abstimmung:

Abstimmung: angenommen
Maximilian P. Hahn: dagegen
Christian Bley: dagegen

____________________

9. Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Beschlussvorlage der Verwaltung
[17-05728]

Abstimmung: angenommen
Maximilian P. Hahn: enthalten
Christian Bley: dafür

____________________

10. Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
Beschlussvorlage der Verwaltung
[17-05829]

10.1. Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
Ergänzungs-Beschlussvorlage der Verwaltung
[17-05829-01]

10.3. Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
Ergänzungs-Beschlussvorlage der Verwaltung
[17-05829-03]

10.4. Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
Ergänzungs-Beschlussvorlage der Verwaltung
[17-05829-04]

Abstimmung: einstimmig angenommen
Maximilian P. Hahn: dafür
Christian Bley: dafür

Behandlung und Abstimmung über TOP 10.2 erfolgt unter TOP 15

____________________

11. Anwendung der GemHKVO über den 31.12.2016 hinaus gemäß § 63 Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung (KomHKVO)
Beschlussvorlage der Verwaltung
[17-05458]

Abstimmung: angenommen
Maximilian P. Hahn: dafür
Christian Bley: dafür

____________________

12. Übernahme von Ausfallbürgschaften für zwei Kreditaufnahmen der Braunschweiger Verkehrs-GmbH
Beschlussvorlage der Verwaltung
[17-05834]

Abstimmung: angenommen
Maximilian P. Hahn: dafür
Christian Bley: dafür

____________________

13. Aufnahme von Darlehen und Weitergabe an städtische Gesellschaften (Experimentierklausel)
Grundsatzentscheidung
Beschlussvorlage der Verwaltung
[17-05843]

Abstimmung: angenommen
Maximilian P. Hahn: dafür
Christian Bley: dafür

____________________

14. Veräußerung des städtischen Miteigentumsanteils am Grundstück Wendenstraße 69/Fallersleber Straße 1 und langfristige Anmietung von Büroflächen in dem Gebäude
Beschlussvorlage der Verwaltung
[17-05858]

Abstimmung: angenommen
Maximilian P. Hahn: enthalten
Christian Bley: dafür

____________________

15. Projekt Sanierung Stadthalle

Zur Abstimmung kommen folgende Anträge:

15.3. Änderungsantrag zu 17-05842, Projekt Sanierung Stadthalle Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
[17-06014]

Abstimmung: abgelehnt
Maximilian P. Hahn: enthalten
Christian Bley: dafür

15.4. Projekt Sanierung Stadthalle Änderungsantrag zur Vorlage 17-05842-02 Änderungsantrag der CDU-Fraktion
[17-06022]

Abstimmung: angenommen
Maximilian P. Hahn: enthalten
Christian Bley: enthalten

10.2. Haushaltsvollzug 2017 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
Ergänzungs-Beschlussvorlage der Verwaltung
[17-05829-02]

Abstimmung: angenommen
Maximilian P. Hahn: enthalten
Christian Bley: enthalten

____________________

Pause bis 17:15 Uhr

17:15 Uhr Wiedereintritt in die Ratssitzung

____________________

Laut angenommener Tagesordnung verschoben auf Beginn nach der Pause

4.6 Dringlichkeitsantrag: Braunschweig-Mobil-Ticket – Dauerhafte Ausweitung der Nutzungszeit
Dringlichkeitsantrag SPD-Fraktion
[17-06020]

Abstimmung: einstimmig angenommen
Maximilian P. Hahn: dafür
Christian Bley: dafür

____________________

[17:26 Uhr]

16. Maßnahmenkatalog zur Qualitätsentwicklung in Kindertagesstätten
Beschlussvorlage der Verwaltung
[17-05824]

Abstimmung: einstimmig angenommen
Maximilian P. Hahn: dafür
Christian Bley: dafür

____________________

17. Festsetzung von Teilnehmerentgelten für die geplanten Ferienfreizeiten des Fachbereichs Kinder, Jugend und Familie in den Oster-, Sommer- und Herbstferien 2018, in den Weihnachtsferien 2018/2019 sowie für die Familienfreizeit 2018
Beschlussvorlage der Verwaltung
[17-05732]

Abstimmung: einstimmig angenommen
Maximilian P. Hahn: dafür
Christian Bley: dafür

____________________

18. Förderung der Kindertagesstätten der Träger der freien Jugendhilfe; Sanierung / Instandhaltungspauschale
Beschlussvorlage der Verwaltung
[17-05890]

Abstimmung: angenommen
Maximilian P. Hahn: dafür
Christian Bley: dafür

____________________

19. Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
Beschlussvorlage der Verwaltung
[17-05113]

Abstimmung: einstimmig angenommen
Maximilian P. Hahn: dafür
Christian Bley: dafür

____________________

20. Neufassung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO)
Beschlussvorlage der Verwaltung
[17-05512]

20.1. Neufassung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO)
Ergänzungs-Beschlussvorlage der Verwaltung
[17-05512-01]

Die Abstimmung erfolgt über TOP 20.2

20.2. Neufassung der Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO)
Ergänzungs-Beschlussvorlage der Verwaltung
[17-05512-02]

Abstimmung: angenommen
Maximilian P. Hahn: dafür
Christian Bley: dafür

____________________

21. Weststadt „Soziale Stadt – Donauviertel“ – Sanierung eines Gebäudes für den „Campus Donauviertel“ im Rahmen der Förderrichtlinie „Investitionspakt Soziale Integration“
Ergänzungs-Beschlussvorlage der Verwaltung
[17-05536]

Abstimmung: einstimmig angenommen
Maximilian P. Hahn: dafür
Christian Bley: dafür

____________________

[17:52 Uhr]
Es folgt die Einwohnerfragestunde, da beide Einwohner bereits anwesend sind

Frage 1: Wird die Stadt Braunschweig endlich darauf hinwirken, dass die Absenkung der Umgangsgenehmigung von Jod 131 bei Eckert & Ziegler und GE Healthcare stattfindet?

Stadtbaurat Leuer beantwortet die Frage und weisst darauf hin, dass dazu bereits Gespräche laufen, er jedoch nicht weiss, wann mit Ergebnissen zu rechnen ist. Gerne reicht er die Frage an die zuständigen Stellen weiter.
____________________

Frage 2: Durch welche Auflagen, Kontrollen ist sichergestellt, dass sich nur minimale Anteile im Bunker (Eckert & Ziegler) befinden und wie wurde nachgewiesen, dass bei speziellen Angriffen (hier führt der Fragesteller expliziete Szenarien aus) keine Radioaktivität austreten kann?

Stadtbaurat Leuer beantwortet die Frage mit dem Hinweis der Zuständigkeit des Landes, dem MU und führt aus, dass die Frage heute morgen an das Ministerium geleitet wurde, da es sich um eine sehr spezielle Fragestellung handelt. Auch die Nachfrage zur Deckenbeschaffenheit des Bunkers wird von Herrn Leuer nach Recherche beantwortet werden.

[18:05 Uhr]
Ende der Einwohnerfragestunde

____________________

[18:06 Uhr]

23. Anfragen

7
____________________

23.1. Sportstättensituation Volkmarode
Anfrage der SPD-Fraktion
[17-06007]

Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [17-06007-01]

____________________

23.2. Spezielle Schmerztherapie und Ermächtigung
Anfrage der AfD-Fraktion
[17-05995]

Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [17-05995-01]

____________________

23.3. Antworten der Stadt Braunschweig auf derzeitige ökologische Grundprobleme
Anfrage der BIBS-Fraktion
[17-06009]

Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [17-06009-01]

____________________

23.4. Dezentrale Unterbringung von Wohnungslosen
Anfrage der Fraktion Die Linke.
[17-06001]

Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [17-06001-01]

____________________

23.5. Sachstandsanfrage zu Antragsvorbereitungen auf Verleihung des Städtenamens „Hansestadt“
Anfrage der Gruppe Die Fraktion P²
[17-05988]

Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [17-05988-01]

____________________

23.6. Kluge Ampeln für eine echte Smart City Braunschweig
Anfrage der FDP-Fraktion
[17-05990]

Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [17-05990-01]

____________________

23.7. Fahrradabstellsituation am Hauptbahnhof
Anfrage der SPD-Fraktion
[17-06008]

Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [17-06008-01]frage bei den Fraktionen nach, ob das auch ein Möglichkeit für Braunschweig wäre.

____________________

23.8. Kosten für die Sicherung des Weihnachtsmarktes 2017
Anfrage der AfD-Fraktion
[17-06010]

Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [17-06010-01]

____________________

23.9. Bildungsgerechtigkeit – Häufigkeit der Schulverweigerung
Anfrage der Fraktion Die Linke.
[17-0600]

Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [17-06000-01]

____________________

23.10 Dringlichkeitsfrage: Zwischenfall in Thune: Warum schweigt die Verwaltung?
Dringlichkeitsanfrage der BiBS-Fraktion
[17-06032]

Anmerkung: Die schriftliche Antwort der Verwaltung wird demnächst im Ratsinformationssystem freigeschaltet mit der Drucksachennummer: [17-06032-01]

____________________

[19:17 Uhr] Ende des öffentlichen Teils der Ratssitzung

[19:20 Uhr] Ende des nichtöffentlichen Teils der Ratssitzung

Wir wünschen ein paar entspannte Feiertage und einen guten Rutsch ins nächste Jahr.


geschrieben von: DIE FRAKTION P²

Einen Kommentar schreiben

(wird nicht veröffentlicht)

(kein Pflichtfeld)