Fraktionsbüro am 30.04.2018 geschlossen

Das Fraktionsbüro der FRAKTION P² (Die PARTEI | PIRATEN bleibt am 30.04.2018 geschlossen. Am 03.05.2018 sind wir wie gewohnt zu unseren Öffnungszeiten ab 10.00 Uhr wieder im Rathaus anzutreffen. Wir wünschen Allen einen erfolgreichen 1. Mai 2018.

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Ratssitzung am 24.04.2018

Am Dienstag, den 24.04.2018, findet ab 14:00 Uhr die nächste Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, ebenso die einzelnen Dokumente. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piratenfraktion in der 18. Ratsperiode eingeführt. Seit dem 22.08.2017 werden die Ratssitzungen auch aufgezeichnet und stehen hier
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Antrag auf öffentliches Kompensationsflächenkataster

Einstimmig wurde im gestrigen Planungs- und Umweltausschuss der Prüfantrag der FRAKTION P² (Die PARTEI | PIRATEN) zur Veröffentlichung des Kompensationsflächenkatasters angenommen. [1] „Es ist erfreulich, dass nicht nur wir die Notwendigkeit der Veröffentlichung von Geodaten sehen. Und auch wenn die Umsetzung – wie im Fachauschuss bereits angekündigt – länger dauern wird, so ist doch ein
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Förder- und Regelschulen: Gemeinsam zur Inklusion

DIE FRAKTION P² unterstützt ausdrücklich die von der Verwaltung in den heutigen Schulausschuss eingereichte Beschlussvorlage zum Fortbestand der Astrid-Lindgren-Schule als Förderschule Lernen in Braunschweig. [1] Kommunen können nach aktuellem niedersächsischen Schulgesetz einen „Übergangszeitraum für die weitere Umsetzung der Inklusion“ und somit eine Verlängerung des Fortbestandes von Förderschulen bei der Landesschulbehörde (NLSchB) stellen. Ursprünglich wäre die
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„Freies WLAN“: Wem nutzt es?

Im vergangenen Wirtschaftsausschuss fragte DIE FRAKTION P² (Die PARTEI | PIRATEN) den derzeitigen Sachstand der Erarbeitung einesKonzept mit Kostenplan für freies WLAN inklusive Freifunk in der gesamten Stadt Braunschweig sowie den Sachstand zum Kostenloses WLAN in der Innenstadt an. Hier das Statement von Ratsherrn Christian Bley, (PIRATEN), Mitglied im Wirtschaftsausschuss zur ersten und zweiten Antwort
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Fraktionsmindestgröße bleibt bestehen

Uns erreichte eine Anfrage von regionalbraunschweig mit der Bitte um Stellungnahme, da die Große Koaltion in Niedersachsen nun doch davon Abstand genommen hat, die Mindestfraktionsgröße auf kommunaler Ebene zu erhöhen. Hier die Statements: Maximilian P. Hahn, Die PARTEI, Vorsitzender von DIE FRAKTION P² Wenn diese „Machtdemonstration“ der Landesregierung nun ausbleibt, begrüße ich das sehr. Ob
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Öffnungszeiten des Fraktionsbüros rund um die Osterferien

Die regelmäßigen Öffnungszeiten in der Fraktionsgeschäftsstelle der FRAKTION P² werden vom 16.03.2017 bis einschließlich 29.03.2017 ausgesetzt, damit wir uns stressfrei und flexibel um einige Dinge kümmern können, die im kommunalpolitischen Tagesgeschehen leider oft zu kurz kommen. Ab dem 04.04.2017 sind wir wieder zu unseren täglichen Öffnungszeiten im Rathaus anzutreffen. Selbstverständlich erreichen uns Emails unter der
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Ratssitzung am 13.03.2018

Am Dienstag, den 13.03.2018, findet ab 14:00 Uhr die nächste Ratssitzung statt. Die Tagesordnung kann an dieser Stelle eingesehen werden, ebenso die einzelnen Dokumente. Die Ratssitzung wird als Video-Livestream zu sehen sein. Das Livestreaming wurde auf Initiative der Piratenfraktion in der 18. Ratsperiode eingeführt. Seit dem 22.08.2017 werden die Ratssitzungen auch aufgezeichnet und stehen hier
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CTC – Communities That Care: Stigmatisierung vorprogrammiert?

Bereits im vergangenen Herbst fand eine stadtweit durchgeführte Schülerbefragung für zielgerichtete Prävention statt: „CTC – Communities That Care.“ Unterstützt wird dieses der US-amerikanischen Regierungsbehörde gehörende Programm u. a. vom niedersächsischen Landespräventionsrat. Die Fraktion P2 hat sich mit einer Anfrage nach dem Sachstand der Auswertungen erkundigt und wann mit ersten Ergebnissen/Präsentation zu rechnen sei. Wie die
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Braunschweiger Ladesäulen: Nachfrage zu IT-Sicherheit und Datenschutz

Die knapp drei Jahre alten E-Ladesäulen in Braunschweig entsprechen nicht den geltenden Vorgaben des Mess- und Eichwesens und müssen entweder komplett ausgetauscht oder ertüchtigt werden. Auch sollen sie einen neuen Betreiber erhalten. Doch die Sache zieht sich. Daher fragte DIE FRAKTION P² im letzten Wirtschaftsausschuss nach dem Stand der Dinge. Auch der Bericht vom 34C3
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